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HPMs ''Bürgerliste''

07.05.2004Demokratie

Hans Peter Martins „Bürgerliste“ - Achtung Mogelpackung!

Der selbst ernannte EU-Rebell Hans Peter Martin will heute, wohl nicht zufällig in Salzburg die Gründung seiner neuen Partei als „echte Bürgerliste“ bekannt geben. HPM betreibt damit offenkundig Wählertäuschung und unternimmt den Versuch, vom Ruf der Bürgerliste in der Stadt Salzburg zu profitieren. Eine Bürgerliste ist seine Partei jedoch tatsächlich nicht.

Zur Erinnerung: Die Salzburger Bürgerliste zog 1977 erstmals in den Salzburger Gemeinderat ein, nachdem der Verein „Vereinigte Bürgerinitiativen – Rettet Salzburg“ mit Richard Hörl und Herbert Fux erfolgreich gegen die Verbauung Freisaals gekämpft und mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt hatten.

Seit damals sind engagierte BürgerInnen mit der Bürgerliste im Salzburger Gemeinderat vertreten, mit Johannes Voggenhuber von 1982 bis 1987 und mit Johann Padutsch seit 1992 in der Stadtregierung ressortverantwortlich für Stadtplanung, Verkehr und Umweltschutz. Bei den letzten Gemeinderatswahlen erzielte die Bürgerliste mehr als 15% der Stimmen.

Eine Partei ist die Bürgerliste bis heute nicht. Sie ist vielmehr der Zusammenschluss von BürgerInnen der Stadt Salzburg, die sich engagiert um Anliegen der Stadt bemühen und deshalb auch, teilweise mit gravierenden persönlichen und beruflichen Nachteilen in die Politik gegangen sind.

Schon das ist ein wesentlicher Unterschied zu HPM, der seit 5 Jahren im Europaparlament sitzt und wenige Wochen vor einer Wahl plötzlich seine Unabhängigkeit entdeckt. Dass er seine Unabhängigkeit mit einer Parteigründung, um Wahlkampfkostenerstattung zu bekommen beginnt, und dass die prominente zweite Kandidatin auf seiner Liste wohl nicht zufällig in einem Naheverhältnis zum Kleinformat steht, das HPM massiv unterstützt, rundet das Bild ab.

Es ist der wiederholte Versuch, von bisher politisch wenig erfolgreichen Akteuren, den Erfolg der Bürgerliste zu kopieren. Auch dieser Versuch wird scheitern.

Die Bürgerliste distanziert sich mit aller gebotenen Deutlichkeit von HPMs Auftreten als „Bürgerliste“. Die WählerInnen wissen, wer die Bürgerliste ist und werden auf dieses billige Täuschungsmanöver nicht hineinfallen.

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