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Kulturfinanzierung

23.10.2003Kultur: Kulturfinanzierung

Kulturfinanzierung in der Stadt Salzburg. Langjährige Forderungen der Bürgerliste werden endlich umgesetzt!

Bereits in der vergangenen Funktionsperiode des Gemeinderates hatte die Bürgerliste den Abschluss von mittelfristigen Finanzierungsvereinbarungen gefordert. Damit sollte Planungssicherheit gewährleistet werden.

Diese Forderung fand über Vorschlag der Bürgerliste auch im Arbeitsprogramm des Gemeinderates für die laufende Funktionsperiode Berücksichtigung.

Dennoch und trotz mehrfacher Anfragen und Anträge der Bürgerliste war Bürgermeister Schaden als zuständiger Kultur-Ressortchef erst nach mehreren Jahren dazu zu bewegen, mittelfristige Fördervereinbarungen abzuschließen.

Grundlage für die jetzt dem Gemeinderat vorgelegten insgesamt 7 Fördervereinbarungen mit Salzburger Kultureinrichtungen war eine finanzielle Vorsorge im Budget 2004, die über Antrag der Bürgerliste berücksichtigt wurde.

Damit wurde eine langjährige Forderung der Bürgerliste und der Salzburger Kultureinrichtungen endlich umgesetzt, wobei wir darauf hinweisen, dass noch zahlreiche Einrichtungen auf den Abschluss entsprechender Vereinbarungen warten.

Erfreulich ist, wenn sich Bürgermeister Schaden und Kulturausschussvorsitzender Winter nun öffentlich zur Umsetzung dieser Maßnahmen bekennen, wenn auch nicht unerwähnt bleiben soll, dass die Initiativen der ÖVP und von Herrn Prof. Winter für die Durchsetzung dieser Finanzierungsvereinbarungen und für Budgeterhöhungen im Kulturbereich nicht sichtbar waren.

So gab es beispielsweise bei den letzten Budgetverhandlungen, die die Basis für die nun dargestellten Erfolge darstellt, keinen einzigen Antrag der ÖVP für eine Budgeterhöhung bei den betroffenen Einrichtungen. Ausschließlich alle Anträge wurden von der Bürgerliste eingebracht.

Auch die von Bürgermeister Schaden in dem von ihm vorgelegten Budgetentwurf vorgesehenen Mittel hätten den Abschluss der mittelfristigen Finanzierungsvereinbarungen nicht ermöglicht. Auch hier waren Anträge der Bürgerliste und „Unterstützungen“ erforderlich.

Die Bürgerliste begrüßt den Abschluss der Vereinbarungen, fordert aber gleichzeitig die rasche Umsetzung aller weiteren Finanzierungsvereinbarungen mit jenen anderen Kultureinrichtungen, die darüber bereits seit Jahren mit der Stadt Salzburg verhandeln und hofft, dass sie dabei in Zukunft auch von der ÖVP mit entsprechenden Anträgen und nicht nur mit verbalen Bekenntnissen bei Pressekonferenzen unterstützt wird.

Dies gilt vor allem auch bei der seit langem geforderten Valorisierung der vertraglich zugesicherten Subventionen, die zumindest gewährleisten würde, dass inflationsbedingte Mehrausgaben abgedeckt werden können. Dies wurde bisher von Bürgermeister Schaden hartnäckig verweigert, was im Ergebnis zu einer realen Kürzung der Förderungen führt.

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