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20jähriges PVC Verbot in der heutigen Sitzung des Stadtsenats de facto aufgehoben!

19.01.2009Natur und Umwelt

Stv. Klubvorsitzende Ulrike Saghi spricht von beispiellosem Rückschritt in der städtischen Umweltpolitik!

Bürgerlisten Forderung nach Aufrechterhaltung des bestehenden PVC-Verbots abgeschmettert!

In der heutigen Senatssitzung wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Bürgerliste 20 Jahre nach dem Beschluss eines PVC-Verzichts dieser de facto wieder aufgehoben.

Hauptargument war die angebliche Verbesserung bei der Produktion und dem Produkt. In Wahrheit geht es jedoch um kostengünstige Sparvarianten im kommunalen Hochbau. Daher wird die Städtische Immobilien Verwaltung ermächtigt, „vereinzelte Verwendung von PVC Fensterprofilen" zu beschließen - diese Formulierung impliziert eine de facto Aufhebung des PVC-Verzichtes!

Zur Erinnerung:

Am 1. Februar 1989 fasst der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, PVC-haltige Produkte im Bereich der Stadt Salzburg in Zukunft nur mehr dort zu verwenden, wo es keine umweltverträglichen Ersatzprodukte gibt. Noch heute, fast 20 Jahre später ist es vor allem die Entsorgung von PVC, die ein schwer lösbares Problem darstellt.

PVC ist inzwischen überall ersetzbar und der Ausstieg aus der PVC Nutzung hat bereits begonnen. Allein in Deutschland haben lt. Information von Greenpeace mit Stand 2002 über 200 Kommunen (z. B. München, Oldenburg, Münster) und drei Bundesländer den PVC Verzicht bei der öffentlichen Beschaffung beschlossen.

Die Stadt Salzburg jedoch beschließt 2009 die de facto Aufhebung des PVC-Verzichtes. „Die Bürgerliste hat eine Aufrechterhaltung des PVC-Verzichtes beantragt, ist jedoch an der Zu-Tode-Sparpolitik des Bürgermeisters und der ÖVP-SPÖ-Tazl-Mehrheit im Senat  gescheitert", ist die stv. Klubvorsitzende Saghi empört.

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