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Olympiakosten

10.11.2004Demokratie

Das Geheimnis um die Ausgaben der Olympia-Bewerbung bleibt weiter ungelüftet.

Der Eindruck, dass Bürgermeister Schaden etwas zu verbergen hat, hat sich in der heutigen Debatte im Gemeinderat nur verstärkt.

Bürgerlisten Klubobmann Hüttinger fragt erneut: “Herr Bürgermeister, was gibt es hier zu verbergen?“

In der heute von der Bürgerliste beantragten Aktuellen Stunde im Gemeinderat wurde nur eines klarer, nämlich dass der Bürgermeister weiterhin ein Geheimnis um die Ausgaben der Olympia BewerbungsGmbH macht und nicht gewillt ist, dem Kontrollamt die Einsicht in die Belege zu ermöglichen.

Er findet es auch nicht der Mühe wert, seine unterschiedlichen Aussagen über die Höhe der Bewerbungskosten zu erklären – teilte er im Juli dieses Jahres noch eine Höhe von € 7,4 Mio. mit, so waren es heute bereits € 9,153 Mio.

Der leichtfertige Umgang mit der Angabe von Millionenbeträgen, lässt Rückschlüsse darauf zu, warum sich der Bürgermeister so beharrlich weigert, einer Einschau in die detaillierte Verwendung der Mittel zuzustimmen.

„Die Art und Weise wie hier demokratische Kontrollmechanismen einfach ausgeschaltet werden, zeigt ganz deutlich, dass der Bürgermeister und seine SPÖ im Ausnutzen ihrer politischen Übermacht nicht sehr zimperlich sind,“ meint der Klubobmann der Bürgerliste, Helmut Hüttinger und fragt, „was haben Sie zu verbergen, Herr Bürgermeister?“

Die Bürgerliste wird daher in der Kontrollausschusssitzung am 15.11.2004 das Kontrollamt beauftragen, zu klären unter welchen rechtlichen Voraussetzungen eine Prüfung der Belege möglich ist.

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