RSS
f
Startseite > Presse > Struberkaserne
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Struberkaserne

17.01.2006Planung: Stadtplanung

Projektentwicklung hängt weiter!

Entgegen definitiver Zusage im September 2005 gibt es nach wie vor keinen Fortschritt bei der Projektentwicklung!

Bereits seit Sommer 2005 liegt ein Konzept eines externen Fachmannes für die Projektentwicklung „Struberkaserne“ am Tisch. Dieses wurde in der Folge im September 2005 mit dem Vertreter des Grundeigentümers (Bundesministerium für Landesverteidigung) vorbesprochen und die grundsätzliche Zustimmung zum geplanten Mediationsprozess für die Nutzung und Erschließung gegeben.

Per Bundesgesetz vom 1.8.2005 wurde die Errichtung einer strategischen Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft m.b.H. (SIVBEG) geregelt und auch am 5. Oktober gegründet.

Diese Gesellschaft ist laut Gesetz u.a. auch zuständig für die „Verwertung von im Eigentum des Bundes und in der Verwaltung des Bundesministeriums für Landesverteidigung stehenden Liegenschaften über Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung im Namen und für Rechnung des Bundes nach wirtschaftlichen und marktorientierten Grundsätzen“ und damit auch für die Liegenschaft der „Struberkaserne“.

Anfang Oktober 2005 gab der Vertreter des Bundesministeriums für Landesverteidigung eine definitive mündliche Zusage, dass dieses Verfahren jedenfalls abgewickelt wird.

Bei einem nachfolgenden Koordinationstermin im November 2005 wurde aber die Beauftragungskompetenz (Bundesministerium oder SIVBEG) für den anstehenden Mediationsprozess nochmals angesprochen und eine umgehende Klärung vom Vertreter des BMfLV zugesagt (Projektbeginn war mit 1. November 2005 geplant).

Seit damals herrscht trotz mehrfacher Urgenz, „Schweigen im Walde“ und es erfolgte auch bis dato, weder vom Bundesministerium noch von der SIVBEG eine Beauftragung zur Durchführung der Projektentwicklung „Struberkaserne“.

Ich fordere daher das zuständige Ministerium auf, umgehend die Kompetenzfrage zu klären, bzw. den Auftrag für die Projektentwicklung zu erteilen, damit das u.a. auch für den geförderten Mietwohnungsbau vorgesehene Projekt endlich in Angriff genommen werden kann!

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Struberkaserne
RSS
f