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Olympia-Bewerbung 2010

02.11.2004Demokratie: Finanzen

Geheimniskrämerei um die Finanzierung der Olympia-Bewerbung für 2010.Keine Transparenz im Umgang mit Steuergeldern.

Kontrollamt bestätigt bisherige Kritik der Bürgerliste an der dubiosen Vorgangsweise rund um die Frage der Finanzierung der Bewerbung der Stadt Salzburg für die Olympischen Winterspiele 2010.

Bürgerliste fordert: „Fakten auf den Tisch!“

Bereits im Mai dieses Jahres hat die Bürgerliste mittels Anfragen versucht Klarheit in Sachen Finanzierung der Olympia-Bewerbung zu bringen. Trotz mehrmaligem Nachfragen und einer neuerlichen Anfrage im Oktober, die noch unbeantwortet ist, wurde vom Bürgermeister keine klare Stellungnahme dazu abgegeben.

Dass nun der diesbezügliche Kontrollamtsbericht zwar den Medien, aber nicht den Gemeinderatsfraktionen vorliegt, ist bezeichnend. Das Kontrollamt hat nach Beauftragung durch den Gemeinderat die Olympia-Bewerbung geprüft – die Stadt als Gesellschafterin verweigert nun die detaillierte Einsicht in die Gebarung – was hat Bürgermeister Schaden zu verheimlichen?

Klubobmann Dr. Hüttinger: „Die Bürgerliste fordert den Bürgermeister auf, endlich die Fakten auf den Tisch zu legen. Im Rahmen der von uns beantragten mündlichen Beantwortung unserer Anfragen, wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 10.12.2004 mit dieser Frage auseinandersetzen und der Bürgermeister klar Stellung beziehen müssen.“

Dass im Rahmen dieser Geheimniskrämerei nun auch bereits wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit und des Gemeinderates Überlegungen und Verhandlungen für eine neuerliche Bewerbung stattfinden, wirft ein bezeichnend schlechtes Licht auf die Verantwortlichen – immerhin geht es hier, in Zeiten der knappen Budgets um immense Summen, die aus Steuergeldern bezahlt werden.

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