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Handymastensteuer

11.08.2005Natur und Umwelt: Gesundheit

Bei Einführung der neuen Steuer muss Salzburg wie beim Vorsorgewert erneut Vorreiter-Rolle einnehmen. Strahlungsbelastung muss verringert werden! Steuer für Forschung und Monitoring zweckwidmen!

Nach dem niederösterreichischen Landtag will auch die Salzburger Landesregierung eine Steuer für Handymasten einführen, um die Betreiber dazu zu zwingen, „site-sharing“ (gemeinsame Nutzung von Standorten) zu betreiben. Zwar gibt es schon eine Bundesregelung zur Förderung von „site-sharing“, die allerdings nicht effizient genug umgesetzt wird.

Das Land rechnet durch die Einführung einer solchen Steuer mit Einnahmen bis zu 10 Millionen Euro. Neben der Finanzierung von unabhängiger Forschung könnte mit den Einnahmen auch ein computergestütztes Monitoring als Kontrolle für die entstehende Strahlenbelastung finanziert werden.

„Selbstverständlich begrüße ich eine Regelung, die die Aufstellung von Handymasten bremst, aber die Landesregierung muss Sorge tragen, dass durch Konzentration von Sendanlagen auf einem Mast die Belastung für die AnrainerInnen nicht erhöht wird.

Dazu müssten auch Aspekte des Gesundheitsschutzes im Gesetz ihren Niederschlag finden und eine Minimierung der Strahlung angestrebt werden.“, so Mag. Bernhard Carl.

Die deutsche Strahlenschutzkommission, der österreichische Oberste Sanitätsrat und die Weltgesundheitsorganisation WHO sprechen sich für eine "Minimierung unvermeidlicher Expositionen" auf das erforderliche Minimum für das Funktionieren der Technologie aus. Auch wird eine Einbeziehung der betroffenen AnrainerInnen bei der Standortwahl empfohlen.

„Ein Teil der Einnahmen der Handymastensteuer muss für Forschung, ein anderer für den Aufbau eines 24-Stunden-Monitorings zur Kontrolle der Strahlungsintensität verwendet werden. LHstv. Raus ist aufgefordert, dafür Sorge zu tragen.

Die Einführung der neuen Steuer, muss zum Anlass genommen werden, die Belastung durch Mobilfunkstrahlung für die Bevölkerung zu verringern!“ so Mag. Bernhard Carl abschließend.

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