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Tibet Resolution

06.05.2008Demokratie: Menschenrechte

Initiative der Bürgerliste doch noch erfolgreich: Bürgermeister Schaden gibt eine Stellungnahme der Stadt zur Thematik „China und die Menschenrechte“ ab.

Dem Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste, der Bürgermeister in Vertretung der Landeshauptstadt Salzburg möge das Österreichische Olympische Komitee und die österreichische Bundesregierung auffordern, alle Möglichkeiten zu ergreifen, um den Menschenrechtsverletzungen in Tibet Einhalt zu gebieten, fand in der letzten Gemeinderatssitzung nicht die nötige Unterstützung für eine sofortige dringliche Behandlung.

Umso erfreulicher ist die Tatsache, dass sich nach Beratungen im Stadtratskollegium Bürgermeister Schaden nun bereit gefunden hat, in einer schriftlichen Stellungnahme an den Präsidenten des Olympischen Komitees, Dr. Leo Wallner, den Generalsekretär des Olympischen Komitees, Heinz Jungwirth, den Bundeskanzler und den Sport-Staatssekretär, die Haltung der Stadt zu den Olympischen Sommerspielen in Peking und zur Frage der Menschenrechte in Tibet bekannt zu geben.

Er hat sich dabei in der Formulierung an den gemeinsamen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments gehalten.

„Auch wenn es einiger Anläufe gebraucht hat, bin ich froh, dass die Stadt Salzburg diesen Schritt getan hat, um ihre Solidarität und Unterstützung für das tibetische Volk öffentlich zu vertreten.

Die Frage der Menschenrechte soll und darf auf keiner Ebene zum Politikum werden – dies hat der Bürgermeister letztlich doch noch eingesehen“ kommentiert Stadtrat Johann Padutsch die Entscheidung des Bürgermeisters.

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