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Gender Budgeting

31.08.2005Frauen: Gender Mainstreaming

Bürgerlisten-Antrag in Umsetzung. Pilotprojekt im Bereich Lehrlingsförderung gestartet.

Geschlechtsspezifische Budgetanalysen dienen dazu, eine gerechte Beteiligung von Frauen und Männern an allen finanziellen und materiellen Ressourcen des Staates sicherzustellen. Solche Analysen werden in vielen Ländern bereits seit Jahren durchgeführt.

Es soll ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, wie öffentliche Einnahmen und Ausgaben auf Frauen und Männer, bzw. verschieden Gruppen von Frauen und Männern verteilt sind.

Mit Hilfe einer Gender Budget Analyse kann also die geschlechtsspezifische Verteilung von Haushaltsmittel erfasst, dokumentiert und gegebenenfalls korrigiert werden, um Veränderungen bei Politik und Budgeterstellung im Sinne einer Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Stellung von Frauen und mehr Gendergleichstellung zu erreichen.

Die Bürgerliste hat am 9. Februar 2005 Pilotprojekte für Gender Budget Analysen in den Bereichen Kultur und Sport, Verkehr und Straßenbau sowie die Wirtschaftsförderung beantragt.

Bürgermeister Schaden teilt nun in eine Anfragebeantwortung vom 17.8.2005 mit, dass er im Bereich Wirtschaftsförderung/Lehrlingsförderung im Juni 2005 ein derartiges Pilotprojekt gestartet hat, dass im Jahr 2006 erste Ergebnisse liefern soll.

Um mittelfristig die Voraussetzungen für eine geschlechterbewusste Haushaltsplanung zu schaffen und zu gewährleisten, dass bis zum Ende der Funktionsperiode die Verwendung aller öffentlichen Ausgaben auf das Ziel der Gleichstellung der Geschlechter hin überprüft werden kann, ist dieses Pilotprojekt ein kleiner Anfang.

Allerdings sollten so rasch wie möglich jene Bereiche einer solchen Analyse unterzogen werden, in denen der Großteil des städtischen Budgets eingesetzt wird.

Die Forderung der Bürgerliste nach Überprüfung aller veranschlagten und verausgabten Haushaltsmittel mittels Gender Budget Analyse bleibt nach wie vor aufrecht.

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