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Max Reinhardt Platz

25.08.2005Planung: Stadtplanung

Änderung des Flächenwidmungsplanes. Stellungnahme der Stadt zur Kritik der Aufsichtsbehörde.

In einer Presseaussendung von Landesrat Eisl vom 2.6.2005 werden der Stadt Salzburg im Rahmen des Abänderungsverfahrens des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Max-Reinhardt-Platzes wesentliche Verfahrensmängel vorgeworfen.

Insbesondere richtet sich die Kritik der Aufsichtsbehörde auf die angebliche Nichtberücksichtigung einer negativen Stellungnahme des Naturschutzes und der nicht ausreichenden Begründung eines zwingenden, öffentlichen Interesses. Im Rahmen des Parteiengehöres hat die Stadt Salzburg nun eine entsprechende Stellungnahme an die Aufsichtsbehörde übermittelt, die diese Kritikpunkte jedenfalls widerlegen (siehe nachstehendes Schreiben der Mag.Abt. 5/03 – Stadtplanung und Verkehr vom 18.8.2005).

Herr Landesrat Eisl ist aufgefordert endlich die ausstehende, aufsichtsbehördliche Bewilligung zu erteilen, anstatt unhaltbare Querschüsse gegen dieses, für die Salzburger Altstadt wichtige Projekt, auch im Hinblick auf das bevorstehende Mozartjahr 2006, abzufeuern und wenn er schon glaubt, dies tun zu müssen, sich wenigstens ausreichend mit der Materie zu befassen.

An das

Amt der Salzburger Landesregierung

Abt. 7 – Landesplanung

Michael-Pacher-Str. 36

5020 Salzburg

Änderung des Flächenwidmungsplanes der Landeshauptstadt Salzburg (Flächen-widmungsplan 1997 für – FWP 1997) für ein Gebiet im Bereich Max-Reinhardt-Platz Hier: Stellungnahme der Mag. Abt. 5/03 im Rahmen des Parteiengehörs;

Bezug: Ihr Schreiben vom 30.5.2005 (Zahl: 20703-1/01865/9-2005)

Sehr geehrte Damen und Herren !

Zu ihrem o.a. Schreiben möchte die Mag. Abt. 5/03 – Amt für Stadtplanung und Verkehr folgende Stellungnahme abgeben:

  • Zu Punkt a) Berücksichtigung der fachlichen Stellungnahmen der Vorbegutachtung: In der vom Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 7 – Raumplanung gefertigten Stellungnahme zur Vorbegutachtung wurde unter „Referat 13/02 Naturschutz“ folgendes angeführt: „Kein Einwand (sh beiliegende Stellungnahme)“. Die Mag. Abt. 5/03 kommt in ihrer Beurteilung der Stellungnahme zum gleichen Ergebnis wie die Abteilung 7, nämlich kein Einwand aus naturschutzfachlicher Sicht, da durch die Umwidmung keine geschützten Lebensräume oder geschützte Gebiete betroffen werden. Die weiteren von der Abteilung 13 – Naturschutz angeführten Äußerungen betreffen das Ortsbild der historischen Anlage. Eine diesbezügliche Beurteilung fällt aus ha Sicht nicht in den Kompetenzbereich des Naturschutzes.
  • Zu Punkt b) Übereinstimmung der Umwidmung mit den angestrebten Strukturverhältnissen des REK:Dazu möchte die Mag. Abt. 5/03 vorweg nochmals die Ausführungen des Beschlussamtsberichtes (Zahl: 5/03/27543/04/13) zitieren: „Laut Deklaration „Geschütztes Grünland“ als Abänderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes 1994 der Landeshauptstadt Salzburg in der Fassung des Gemeinderatsbeschlusses vom 4. Juli 2001 sind Maßnahmen unter anderem dann im Einklang mit der Deklaration, wenn für diese ein zwingendes öffentliches Interesse vorliegt.

Die umfassende Neugestaltung des Max-Reinhardt-Platzes mit allen 4 Modulen (Eingang Universitätsaula, Platzgestaltung, Errichtung des Hochbaus und Parkgestaltung) für das Mozartjahr 2006 ist jedenfalls als ein klares öffentliches Interesse zu interpretieren.

Die Jury mit Vertretern unter anderem der SVK, des Gestaltungsbeirats, vom Land Salzburg und von der Stadt Salzburg kam einstimmig zu dem Ergebnis, dass das Siegerprojekt den öffentlichen Raum Max-Reinhardt-Platz und den öffentlichen Parkbereich am besten aufwertet.“

Dazu ist aus ha Sicht lediglich zu ergänzen, dass es im gegenständlichen Vorhaben keinen privaten Investor gibt, sondern lediglich für den so genannten „Festspielpavillon“ (Hochbau) eine private Mäzenin bereit ist, diesen nach den Vorgaben der Stadt zu errichten und vor allen den Festspielen unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen bzw. etwaige Pachteinnahmen wieder für Kultursponsoring zur Verfügung zu stellen.

Die Neugestaltung dieses markanten städtischen Ortes für die Stadt Salzburg als auch für das Land Salzburg und selbstverständlich auch für die Marke „Salzburger Festspiele“ liegt zweifelsohne im öffentlichen Interesse.

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