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Ergebnis des Stadtbahnbeauftragten ist keine große Überraschung

02.02.2017Planung: Verkehr

Bürgerliste/DIE GRÜNEN stehen weiterhin zum Projekt. Nun müssen die Zahlen vollständig auf den Tisch. 50-Prozent-Beteiligung des Bundes ist Voraussetzung für Realisierung der Regionalstadtbahn

Im Auftrag des Bürgermeisters hat der Stadtbahnbeauftragte Willi Rehberg nun in einer Presseaussendung erstmals Zahlen veröffentlicht. Angesichts der bekannt kritischen Haltung des Bürgermeisters und seines Beauftragten gegenüber dem Projekt Regionalstadtbahn ist das Vorgelegte freilich wenig überraschend.

„Der Bürgermeister hat damit das erwünschte Ergebnis bekommen. Bereits vor seiner Bestellung hat Herr Rehberg einen kritischen Leserbrief zur Regionalstadtbahn geschrieben – dieser Leserbrief war ja auch der Grund, warum der Bürgermeister ihn zum Stadtbahnbeauftragten ernannt hat ", kommentiert Bernhard Carl, Verkehrssprecher der Bürgerliste/DIE GRÜNEN.

Die angekündigte ausführliche Studie des Stadtbahnbeauftragten zur Regionalstadtbahn ist den politischen Fraktionen bisher noch nicht übermittelt worden. „Wir kennen die Zahlen nur aus einer inhaltlich dünnen Presseaussendung. Klar ist: Hier wurde das Worst-Worst-Case-Szenario gerechnet. Eine seriöse Beurteilung ist allerdings erst dann möglich, wenn wir die Berechnungen gesehen haben und wissen, wie die Zahlen zustande kommen", so der Gemeinderat. „Eine solche Presseaussendung kann jedenfalls keine ausreichende Grundlage sein, um eine Entscheidung über das Zukunftsprojekt Regionalstadtbahn zu treffen."

Sicher ist: Um Salzburgs Verkehrsprobleme dauerhaft lösen zu können, wird kein Weg an einem schienengebundenen Massenverkehrsmittel vorbeiführen. Im Zweifel sollte die Stadt auch dazu bereit sein, die oberirdische Variante einer Stadtregionalbahn noch einmal zu prüfen.

Fraglos stellt auch die Finanzierung in jedem Fall eine große Herausforderung dar. „Ob jetzt die Zahlen des Stadtbahnbeauftragten plausibel sind oder nicht - das Projekt steht und fällt unbestreitbar mit der Beteiligung des Bundes. Im Gegensatz zu Rehbergs geringerer Annahme, müssen vom Bund mindestens 50 Prozent kommen, damit die Regionalstadtbahn finanzierbar ist. Dass man dafür gegenüber der Bundesregierung mit einer Stimme auftreten muss, versteht sich von selbst", so Gemeinderat Bernhard Carl abschließend.

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