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Freiheitlicher „Sekundenschlaf“ im Kulturausschuss: Förderungen konnten einstimmig beschlossen werden

23.01.2017Kultur

GR Bernhard Carl: Mit der FPÖ ist in dieser Stadt keine Kulturpolitik zu machen. Salzburgs Kunst- und Kulturschaffenden verdienen verlässliche Partner

Die Mitglieder des Kulturausschusses konnten in der letzten Sitzung, 19.1., den Weg für Jahresförderungen für zahlreiche wichtige Kulturinstitutionen in Salzburg ebnen. Jene Förderungen, die in die alleinige Beschlusskompetenz des Ausschusses fallen – z.B. der Dachverband der Salzburger Kulturstätten, community TV oder Friedensbüro – wurden dabei einstimmig beschlossen. Entgegen ihrer zahlreichen Ankündigung stimmte sogar die FPÖ für die Förderung dieser Institutionen.

Bevor zu viel Freude aufkommt: Ein Sinneswandel ist angesichts des bisherigen Stimmverhaltens der FPÖ und ihres Vertreters im Kulturausschuss, Erwin Enzinger, leider ausgeschlossen. „Die Zustimmung der Freiheitlichen hat nichts mit dem Wunsch nach konstruktiver Kulturpolitik zu tun. Diese Fraktion hat ihre Ablehnung gegenüber den Kunst- und Kulturschaffenden in unserer Stadt anlässlich der Klausur zum Kulturbudget bereits ausreichend zur Schau gestellt. Die Wahrheit ist: Herr Enzinger hat die entsprechende Abstimmung schlicht und einfach verschlafen. Dies zeigt einmal mehr, wie ‚ernst' die FPÖ die Kulturpolitik in unserer Stadt wirklich nimmt", stellt GR Bernhard Carl, Kultursprecher der Bürgerliste/DIE GRÜNEN, klar.

Das Ergebnis des blauen Desinteresses ist freilich umso erfreulicher für unsere Stadt: 15 namhafte Kultureinrichtungen, denen die FPÖ eigentlich lieber heute als Morgen sämtliche Mittel gestrichen hätte, erhalten durch den einstimmigen Beschluss nun doch Förderungen für 2017. Neben den bereits genannten sind dies: Theater Ecce, Theateroffensive, Südwind, Lungau Big Band, Doyobe, Streetdance Center, Blinklicht, prolit, erostepost, offscreeen und das Institut für Medienbildung.

Die Beratungen zum Budget 2017 haben bereits gezeigt: Salzburgs Kultureinrichtungen müssten sich warm anziehen, wenn die freiheitliche Partei in dieser Stadt etwas zu sagen hätte. Bei nicht weniger als 46 Kultureinrichtungen und Institutionen hat die FPÖ während der Klausur zum aktuellen Kulturbudget eine völlige Streichung aller Fördermittel gefordert –  darunter Schauspielhaus, Salzburger Kulturvereinigung (u.a. Straßentheater) und Winterfest. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN werden blauen Kahlschlags-Fantasien jedoch stets eine klare Absage erteilen. „Wir stehen auch weiterhin dafür ein, dass die Stadt eine verlässliche Partnerin für ihre Kunst- und Kulturschaffenden bleibt und somit ein breites Kulturangebot ermöglicht", erklärt GR Bernhard Carl abschließend.

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