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Budget 2017 bringt Investitionsschub

14.11.2016Demokratie: Finanzen

Wichtige Strukturen im Sozial- und Kulturbereich nachhaltig gesichert

Die Beratungen für das Budget 2017 konnten heute nach intensiven Vorberatungen in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Budget beträgt im ordentlichen Haushalt  ca. 500 Millionen Euro und im außerordentlichen Haushalt (Investitionen) 89 Millionen Euro.

Der Schwerpunkt des Budgets für das kommende Jahr liegt im Bereich des außerordentlichen Haushaltes. Mit einem einmaligen Investitionsschub werden wichtige Vorhaben wie die Sanierung der SeniorInnen-Wohnhäuser, der Neubau des Paracelsusbades, die Errichtung des Bildungscampus Gnigl, Maßnahmen zur Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs und die Neugestaltung des Residenzplatzes durchgeführt oder in Angriff genommen. Bei der Neugestaltung des Residenzplatzes ist auch das von der Bürgerliste/DIE GRÜNEN seit Jahren geforderte Mahnmal zur Bücherverbrennung budgetiert.

Im ordentlichen Haushalt konnten bereits in den Verhandlungen im Rahmen der Kulturbudgetklausur wichtige Strukturen im Kulturbereich nachhaltig gesichert und ausgebaut werden, wobei es der Bürgerliste/DIE GRÜNEN ein besonderes Anliegen war, insbesondere die freie Kulturszene zu fördern.

Im Sozialbereich werden wichtige Einrichtungen auch im kommenden Jahr von der Stadt maßgeblich unterstützt. Der Betrieb eines neuen Quartiers für Obdachlose sowie das Dauerquartier für Armutsreisende sind im Budget 2017 dotiert.

„Die Stadt Salzburg setzt auch im kommenden Jahr ihren Weg einer soliden und ausgeglichenen Finanzgebarung fort. In den Verhandlungen war es uns wichtig, dass vor allem im Investitionsbereich große Vorhaben umgesetzt werden. Mit der Dotierung dringend notwendiger Investitionen im Sozialbereich werden diese Strukturen maßgeblich und nachhaltig gefördert. Das ist in den Verhandlungen gelungen, wir tragen daher das Budget für 2017 mit", begründet Helmut Hüttinger, Klubobmann der Bürgerliste/DIE GRÜNEN, die Haltung seiner Fraktion zum Budget.

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