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Stadtbahn-Beauftragter

18.02.2016  >  Bgm. Schaden | GemeinderatDemokratie | Planung: Verkehr

Anfrage gemäß § 21 GGO

Stadtbahn-Beauftragter

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Heinz!

wie heute offiziell aus den Medien zu erfahren war, gibt es seit kurzem einen Beauftragten für alle die Stadtbahn betreffenden Fragen. Diese Position wurde von Dir mit Willi Rehbergs besetzt.

Ich stelle daher folgende

Anfrage:

  1. Auf welcher Grundlage wurde diese neue Position geschaffen?
  2. Welche Fragen sollen genau beantwortet werden?
  3. Wer stellt diese Fragen?
  4. Warum wurde die Besetzung dieser Position nicht öffentlich ausgeschrieben?
  5. Worin liegen die Qualifikationen Herrn Rehbergs für die Beurteilung eines Verkehrsinfrastrukturprojekts dieser Größenordnung?
  6. Wie hoch ist die Entlohnung für Herrn Rehberg?
  7. Arbeitet Herr Rehberg auf Basis eines Angesteltenverhältnisses oder gegen ein Honorar?
  8. Wie hoch sind die Gesamtkosten, die in Zusammenhang  mit der Schaffung dieser neuen Stelle entstehen (Bürokosten, Sekretariat, etc.)?
  9. Sind die diese Kosten im Budgetvoranschlag 2016 berücksichtigt?
  10. Unter welcher Vast sind sie berücksichtig?

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Bernhard Carl

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