RSS
f
Startseite > Aus dem Gemeinderat > Anträge / Anfragen > Anfrage: Aufsichtsratsvergütungen
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Anfrage: Aufsichtsratsvergütungen

28.08.2014  >  Bgm. SchadenDemokratie

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Heinz! In der Stadtsenatssitzung vom 26.11.2012 wurde über Antrag der Bürgerliste/Die GRÜNEN einstimmig beschlossen, dass ab dem Jahr 2013 AR-Vergütungen von Politikern und Politikerinnen direkt an die Stadt

Mit AB MD/04/20796/2013/002 vom 23.1.2013 wurde die steuerliche Umsetzung des Beschlusses erarbeitet und vom Stadtsenat zu Kenntnis genommen. Es wurde darüber hinaus beschlossen, dass die der Stadt überlassenen Aufsichtsratsvergütungen auf der VASt. 2.42900.829000.8 – Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen – Sonstige Einnahmen – eingenommen und zum Zweck der Unterstützung von sozial bedürftigen Familien im Rahmen der „Weihnachtsaktion“ verwendet werden.

 

In diesem Zusammenhang frage ich daher folgende

 

Anfrage:

 

  1. Wieviel AR-Vergütungen wurden von der Stadt im Jahr 2013 eingenommen?
  2. Wie setzen sich die Mittel im Einzelnen zusammen ?
  3. Wie wurden die so eingenommenen Mittel verwendet?
  4. Ist davon auszugehen, dass im laufenden Jahr 2014 sowie in den Folgejahren Vergütungen in ähnlicher Höhe eingenommen und auf Grund der beschlossenen Zweckwidmung verwendet werden?

 

Ingeborg Haller

Die Anfrage im Original (PDF, 30k)

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Aus dem Gemeinderat > Anträge / Anfragen > Anfrage: Aufsichtsratsvergütungen
RSS
f