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Verschrottungsprämie für Fahrräder

10.09.2009  >  PlanungsausschussPlanung: Verkehr

Die Stadt Wien hat in einer Aktion eine Verschrottungsprämie für Fahrräder vergeben, um die Verkehrssicherheit der radfahrenden VerkehrsteilnehmerInnen zu verbessern.

€ 70,-- können RadfahrerInnen für die Abgabe eines alten Fahrrades lukrieren, wenn sie den Kauf eines Neuen nachweisen. Die Aktion ist vorerst auf 500 Räder begrenzt, kann aber bei entsprechender Nachfrage verlängert werden. Abgewickelt wird die Aktion in Zusammenarbeit mit dem ARBÖ. Voraussetzung sind eine höchstens 14 Tage alte Rechnung eines österreichischen Fahrradhändlers für ein Fahrrad, das mind. € 140,-- gekostet hat, StVO konform ist sowie der Nachweis, dass der Antragsteller seinen Hauptwohnsitz in Wien hat. Die Alträder werden von den Mitarbeitern eines Sozialprojektes wieder aufbereitet und entweder wieder verkauft oder an Bedürftige abgegeben.

Die Stadt Salzburg erarbeitet zurzeit ein Mobilitätsprojekt für den Magistrat. Ein wesentlicher Punkt dabei, ist die Förderung des Radverkehrs bei den städtischen MitarbeiterInnen. Salzburg als einstige Radfahr-Hauptstadt sollte sich daher im Sinne der innerstädtischen Mobilität diesem sehr sinnvollen Wiener Vorbild anschließen.

Damit wird einerseits die Verkehrssicherheit der Salzburger RadlerInnen erhöht und andererseits, der Stellenwert der radfahrenden Bevölkerung jener der AutofahrerInnen, die bekanntlich aus Steuermittel Abwrackprämien für den Ersatz ihrer alten Fahrzeuge erhalten haben angeglichen.

Die von Minister Pröll als „Umweltprämie" bezeichnete Abwrackprämie sollte auch als Zeichen für Klima- und Umweltschutzpolitik betrachtet werden. Gewährt man den Radfahrern ebenfalls diese Unterstützung, so kann man hier wohl am ehesten von einer Umweltprämie im o. a. Sinn sprechen. Die Aktion kann in der Stadt sofort beginnen, da die € 10.000,-- die im Budget 2009 für die Förderung von Dieselrussfiltern für Taxis budgetiert waren, nicht eingesetzt wurden. Mit diesem Betrag könnte man sofort 140 Fahrräder fördern.

Ich stelle daher den Antrag:

Die Stadt Salzburg möge ab sofort die Aktion „Verschrottungsprämie für Fahrräder" analog der Stadt Wien starten. Die für 2009 budgetierten und nicht verbrauchten Mittel für die Förderung von Dieselrusspartikelfilter sollen dafür eingesetzt werden.

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