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Baukosten für den neuen Busterminal im Nonntal

18.06.2010  >  StR. SchmidtPlanung: Stadtplanung

Gemeinderätin Ingeborg Haller hat an Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) eine Anfrage über die projektierten Errichtungskosten für den Busterminal im Nonntal gestellt.

Der Amtsbericht MD/00/26209/2007/017 vom 18.3.2010 wurde den Fraktionen anlässlich der Sitzung des Stadtsenates am 14.6.2010 den gemeinderätlichen Gremien zu Vorlage gebracht.

Konkret ist im Amtsbericht vermerkt, dass auf Grund der Festlegungen des Stadtsenates (Sitzung vom 8.10.2007, 21.9.2009 sowie AB vom 9.2.20101) von der MA 6/01 Gebäudeverwaltung ein Raum- und Nutzungskonzept erstellt wurde. Auf Basis dieses Raum- und Nutzungskonzeptes wurde im Vorfeld von der MA 6/01-Gebäudeverwaltung Herr Architekt D.I. Hermanseder mit der Planung und Ausschreibung durch die zuständige Fachabteilung beauftragt.

Das Infrastrukturgebäude soll als neue Immobilie der Stadt über die SIG als Bauherrin für die Stadt abgewickelt werden. Die Errichtung sollte im Zuge der Infrastrukturmaßnahmen bereits mit Anfang Juni 2010 beginnen. Die Fertigstellung der Arbeiten soll im Oktober/November 2010 erfolgen.

Der Amtsbericht MD/00/26209/2007/017 datiert vom 18.3.2010 und wurde dem Senat erst anlässlich der Sitzung des Stadtsenates am 14.6.2010 den gemeinderätlichen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Im Anhang zur GGO ist unter 4.2. hinsichtlich der Agenden des Bau-, Liegenschafts- und Betriebsausschuss die Beschlussfassung von Bauführungen aller Art bis zu € 750.000,-angeführt.

Fragen:

  • Warum wurde der Amtsbericht erst zehn Wochen nach seiner Erstellung den gemeinderätlichen Gremien zur Entscheidung vorgelegt?
  • Weshalb wurde der zuständige Fachausschuss Bau-, Liegenschafts- und Betriebsausschuss nicht mit Beratung und Beschlussfassung betraut?

Die Errichtungskosten werden auf Grundlage einer Kostenschätzung des Architekten mit netto € 390.000,-- angegeben, wobei das Gebäude durch einen Generalunternehmer errichtet werden soll.

Der gesamte Inselbereich sowie die befestigte Außenfläche und die Entfernung der alten WC-Anlage sind in den Kosten nicht inkludiert. Diese Arbeiten werden von der MA6/04 durchgeführt Die Höhe der voraussichtlichen Errichtungskosten erscheinen in Bezug auf die Fläche des Infrastrukturgebäudes relativ hoch:

Fragen:

  • Wie erklärt sich die Höhe der Errichtungskosten, insbesondere die Positionen 2.1 und 3.2., sowie 4.4.der Kostenschätzung (Beilage b)?
  • Wurden die Arbeiten bereits ausgeschrieben?
  • Wenn ja, welche Anbote wurden gelegt?
  • Handelt es sich bei der Variante 2 um den Bestbieter?

Anfragebeantwortung Schmidt (PDF, 112k)

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