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Lückenschluss Radweg Kleßheimer Allee

29.08.2011  >  StR. SchmidtPlanung: Verkehr

Hundert Meter Radweg um 750.000 Euro? GR Ingeborg Haller möchte von Stadträtin Claudia Schmidt wissen, wie es zu der extrem abweichenden Kostenschätzung des Amtes kommen konnte.

Mit Amtsbericht vom 7.2.2011Zl. 06/04/30284/2009/019 wurde der Ausbau der Kleßheimer Allee zwischen der Guggenmoosstraße und Körblleitengasse samt Radweglückenschluss beschlossen. Geplant ist eine Errichtung eines getrennten Rad- und Gehweg an der Ostseite sowie die Verbreitung des Gehweges westseitig. Die Baukosten alleine wurden mit 450.000 Euro brutto veranschlagt.

Laut Amt für Stadtplanung und Verkehr hat es in diesem Bereich in den vergangenen drei Jahren sieben Unfälle mit Personenschaden gegeben, in fünf davon waren auch Radfahrer involviert. Gerade wegen der Steigung der Straße ist die räumliche Abtrennung der langsamer fahrenden Radfahrer notwendig. Diese Baumaßnahme ist somit ein wichtiger Schritt für die Erhöhung der Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern in der Kleßheimer Allee.

Sie haben nunmehr via ORF (Bericht vom 1.8.2011 sowie 17.8.2011) mitgeteilt, dass die geschätzten Baukosten weit überschritten werden und brutto 750.000 Euro (bzw. infolge Preisreduktion 650.000 Euro) ausmachen würden und Sie aus Kostengründen den Radweg „komplett absagen wollten".

Es ist nicht nachvollziehbar, warum die interne Kostenschätzung so enorm von dem Angebot des Bestbieters abweicht. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Kontrollamtsbericht zur Lindhofstrasse verwiesen KA/00/55114/2009/007. Bei diesem Bauvorhaben wurde die ursprüngliche Ausschreibung widerrufen, weil auch in diesem Fall der Gesamtpreis des Bestbieters 46 % (!) über der Kostenschätzung lag. Das Kontrollamt hält auf Seite 17 ff weiters fest, dass einige wesentliche Vorgaben im Rahmen der Kostenschätzung nicht beachtet wurden.

Fragen:

  • Nach welchen Vorgaben wurde die Schätzung der Baukosten im Amtsbericht vom 7.2.2011Zl. 06/04/30284/2009/019 erstellt?
  • Wie erfolgte die Masseermittlung?
  • Welche Vergleichsobjekte wurden herangezogen, wurde dabei insbesondere auf eine Preisstreuung geachtet?
  • Wurde der Baukostenindex berücksichtigt?
  • Wie wurden die Baustellengemeinkosten und Regieleistungen angesetzt?
  • In welcher Form erfolgte die Ausschreibung?
  • Wie wurde der Bestbieter ausgewählt?
  • In welcher Höhe beläuft sich das Angebot des Bestbieters?
  • Wie hoch ist der Preisnachlass?
  • Erfolgt ein Widerruf der Ausschreibung, weil die Kosten nicht im Rahmen der Schätzkosten liegen oder aber wird ein Vergabeamtsbericht vorgelegt?

Beantw. Lueckenschluss (PDF, 81k)

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